Die Siegener „Demokratie leben!“-Koordinierungsstelle hat zusammen mit der Caritas-Integrationsagentur im November die 2. NRW-Landesdemokratiekonferenz besucht. Hier haben sich vor allem die nordrhein-westfälischen PfDs miteinander vernetzt und sich auf dem „Markt der Möglichkeiten“ über sinnvolle Projekte und gemeinsame Aktionen ausgetauscht.

Thema der diesjährigen Landesdemokratiekonferenz war rechter Hass und rassistische Hetze auf digitalen Plattformen. Das Phänomen der sogenannten „Hate Speech“ ist weit verbreitet und aus der Antidiskriminierungsarbeit nicht mehr wegzudenken.

In ihrem Einführungsvortrag erklärte Simone Rafael, von der Amadeu Antonio Stiftung, warum Hate Speech und rassistische Fake News extrem problematisch sind.

Offensichtlich ist, dass Menschen hier persönlich angegriffen und diskriminiert werden, was nicht selten dazu führt, dass sich Personen aus dem Dialog zurückziehen. Darüber hinaus kommt es zu einer schrittweisen Normalisierung von menschenfeindlichen Äußerungen. Und die schlimmste mögliche Konsequenz ist die Übertragung von Gewalt ins analoge Leben. Die rechtsextremistisch motivierten Anschläge der letzten Jahre geben trauriges Zeugnis davon. Rechtsextremismus im Netz ist eng verknüpft mit dem Stichwort des „führerlosen Aktivismus“. Gruppen und Einzelpersonen sind untereinander sehr gut vernetzt. Die Kommunikation ist aber nicht von einzelnen Personen abhängig. Und auch wenn sich verschiedene Gruppen, z.B. rechtspopulistische, rechtsextremistische Gruppen oder Anhänger*innen von Verschwörungsideologien, in einzelnen Aussagen oder Themen unterscheiden, eint sie doch ein gemeinsamer Nenner, wie Rafael eindrücklich darstellte: Die Destabilisierung der Demokratie.

Umso wichtiger bleibt in diesen Zeiten unser aller gemeinsamer Einsatz für eine vielfältige und tolerante Gesellschaft in der Hass keinen Platz hat.